Fremdsprachige Patentanmeldung

Rechtslupe.de informiert über einen Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 18. Juli 2011, in dem es um die Frage der rechtzeitigen Nachreichung einer deutschsprachigen Übersetzung eines fremdsprachlich eingereichten Patentes ging. Der Bundesgerichtshof setzt sich in seiner Begründung auch mit grundsätzlichen Fragen zu Übersetzungen auseinander. Welche Erklärung muss mit einer Beglaubigung abgegeben werden? Welche Folgen hat es, wenn eine Übersetzung nicht vollkommen ist? Welchem Zweck dient die Übersetzung einer Patentanmeldung? ... Für auf Patentübersetzungen spezialisierte Kollegen lohnt sich ein Blick in den Beschluss des Bundesgerichtshofs.